Von Maritta Seitz

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Renovieren bei Auszug gehört für viele Mieter dazu.
Quelle: @Jarmoluk – pixabay.com

Beim Auszug zu renovieren gehört für die meisten Mieter fest zum Umzug. Streichen, Spachteln, Tapezieren in der alten Wohnung, müssen genauso erledigt werden, wie Regale aufbauen und einräumen in der neuen Bleibe. Tatsächlich gibt es jedoch keine gesetzliche Renovierungspflicht für Mieter. Doch woher kommt dann der Glaube, dass das Renovieren beim Auszug Sache des Mieters ist?

Ob Sie bei Auszug renovieren müssen, können Sie über MieterEngel innerhalb von nur 48 Stunden von spezialisierten Anwälten prüfen lassen.

Lesen Sie in diesem Ratgeber u.a.:

• Ist Renovieren bei Auszug eine Mieterpflicht?
• In welchen Fällen müssen Mieter beim Auszug renovieren?
• Wie muss die Wohnung bei Auszug hinterlassen werden?
• Muss ich bei Auszug renovieren?

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Ist Renovieren bei Auszug eine Mieterpflicht?

Im Mietrecht gibt es keine Regelung, die besagt, dass der Mieter die Wohnung bei Auszug renovieren muss. Ganz im Gegenteil: die Instandhaltung der Wohnung ist Sache des Vermieters. Der Vermieter hat jedoch das Recht die Instandhaltungspflicht zumindest teilweise auf den Mieter zu übertragen. Das gilt nicht für aufwändige Instandhaltungsmaßnahmen, wie das Abschleifen von Böden oder den Austausch von Sanitäreinrichtungen, sondern nur für kleinere malermäßige Aufgaben, die sogenannten Schönheitsreparaturen.

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Was sind Schönheitsreparaturen?

Schönheitsreparaturen sind einfache Renovierungsarbeiten, die sich mit Pinsel und Spachtel ausführen lassen. Mittels Schönheitsreparaturen lassen sich die normalen Gebrauchs- und Abnutzungsspuren zu entfernen, die im Laufe der Jahre in der Mietwohnung entstehen. Ziel der Schönheitsreparaturen ist es, der Wohnung im wahrsten Sinne des Wortes einen frischen Anstrich zu verleihen, sodass sie direkt an den nächsten Mieter weitervermietet werden kann.

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In welchen Fällen müssen Mieter beim Auszug renovieren?

Die Frage, in welchen Fällen Mieter bei Auszug renovieren müssen, lässt sich nicht pauschal beantworten. Es gibt kein neues Gesetz zum Thema Renovieren bei Auszug. Der Bundesgerichtshof hat jedoch in den letzten Jahren viele Grundsatzurteile gefällt, die zur Folge haben, dass Mieter bei Auszug nicht renovieren müssen, obwohl es im Mietvertrag steht. Beziehungsweise, dass Mieter ausziehen können, ohne die Mietwohnung so umfassend zu renovieren müssen, wie im Mietvertrag vereinbart wurde.

Für viele Mieter lohnt es sich dementsprechend erst einen spezialisierten Anwalt aufzusuchen, statt sofort zu Pinsel und Tapetenkleister zu greifen. Bei Auszug renoviert werden muss nämlich nur, wenn die Renovierungsklausel im Mietvertrag wirksam ist. Darüber hinaus ist entscheidend, ob der Mieter die Wohnung renoviert, teilrenoviert oder unrenoviert übernommen hat. Wer trotz ungültiger Schönheitsreparaturklausel eine Schlussrenovierung durchgeführt hat, kann Renovierungskosten innerhalb von sechs Monaten vom Vermieter zurückfordern.

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Wie muss die Wohnung bei Auszug hinterlassen werden?

Wie die Wohnung bei Auszug hinterlassen werden muss, hängt davon ab, ob die Renovierungsklausel wirksam ist, oder nicht. Wer jedoch einzelne Wände oder ganze Räume in auffälligen Farben gestrichen oder mit bunten Tapeten tapeziert hat, wird zumindest um Weißeln oder Tapete entfernen bei Auszug nicht herumkommen.

Unabhängig von der Endrenovierung muss der Mieter sein gesamtes Eigentum aus der Wohnung entfernen. Das gilt nicht nur für Möbel, Kleider und Küchenrat, sondern auch für Einbauten. Insofern mit dem Vermieter nicht vereinbart wurde, dass sie übernommen werden, müssen Einbauküche, Einbauschränke, Hochbetten oder vom Mieter nachträglich eingebaute Wände entfernt werden.

In den meisten Mietverträgen ist festgelegt, dass die Mietwohnung besenrein zurückgegeben werden muss. Das bedeutet, dass der Mieter grobe Verschmutzungen und Abfall entfernen muss. Manche Mietverträge verlangen jedoch auch, dass die Wohnung vor Rückgabe auf Hochglanz poliert wird – hier lohnt sich vor Auszug ein Blick in den Mietvertrag und gegebenenfalls die Rücksprache mit einem Mietrechtsexperten.

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Welche Folgen hat es die Renovierungspflicht zu missachten?

Wer eine gültige Renovierungsklausel im Mietvertrag hat und auszieht, ohne zu renovieren, muss mich teuren Folgen rechnen. Der Vermieter hat in dem Fall, dass der Mieter seine Renovierungspflicht missachtet das Recht, sich die anfallenden Renovierungskosten vom Mieter zurückzuholen. In dem meisten Fällen geschieht das durch die Kaution. Die Kaution sichert den Vermieter für alle Fälle ab, in denen der Mieter am Ende des Mietverhältnisses Geld schuldig bleibt. Zieht der Mieter ohne zu renovieren aus, kann der Vermieter die Renovierungskosten von der Kaution abziehen.

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Müssen Mieter während der Mietzeit renovieren?

Viele Mieter haben Schönheitsreparaturklauseln im Mietvertrag, die vorschreiben, wann die einzelnen Räume der Wohnung renoviert werden sollen. Meistens soll ein Turnus von 3, 5 und 7 Jahren eingehalten werden. Neuere Mietverträge dehnen die Fristen je nach Raum häufig auf 5, 8 und 10 Jahre aus.

Renovierungsklauseln, die eine Frist enthalten sind nach Auffassung des Bundesgerichtshofs jedoch nur dann gültig, wenn die Fristen dem Mieter flexibel vorgegeben sind. Das bedeutet, dass die Fristen als Orientierungshilfe gelten sollen und die Renovierung nur dann ausgeführt werden muss, wenn es wirklich notwendig ist, weil ein Raum unansehnlich geworden ist.

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